Rechtsprechung
| BPatG, 14.06.2005 - 27 W (pat) 24/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 29.04.2004 - I ZB 26/02
Farbige Arzneimittelkapsel
Auszug aus BPatG, 14.06.2005 - 27 W (pat) 24/05
Zu Recht und mit zutreffender Begründung, der sich der Senat in vollem Umfang anschließt, hat die Markenstelle festgestellt, dass die angemeldete Bezeichnung die erforderliche (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solcher anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (st. Rspr., vgl. BGH GRUR 2004, 683, 684 - Farbige Arzneimittelkapsel, m.w.N.), nicht hat.
- BPatG, 24.07.2012 - 24 W (pat) 542/10
Markenbeschwerdeverfahren - "your vision. our know how." - keine …
v. 22. April 2003 - PROCESSING YOUR KNOW HOW; BPatG 27 W (pat) 24/05, Entsch.